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| BGH, 10.01.1961 - 1 StR 564/60 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Überzeugung des Richters von den Tatsachen als Voraussetzung für eine Verurteilung - Teilweise Anrechnung bisheriger Untersuchungshaft - Anwendung des § 51 Abs. 2 Strafgesetzbuch (StGB) bei "gelegentlichem Preludingebrauch" - Verurteilung wegen Rückfalls
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (7)
- BGH, 04.12.1958 - 4 StR 411/58
Auszug aus BGH, 10.01.1961 - 1 StR 564/60
Ist das nicht möglich, kann er gegebenenfalls auf Grund einer wahldeutigen Feststellung "wegen Sachhehlerei (Wahlfeststellung)" zu verurteilen sein (vgl. dazu BGHSt 12, 386 ff und BGH 1 StR 433/60 vom 18. Oktober 1960, S. 4 bis 6). - BGH, 05.04.1951 - 4 StR 113/50
Vernehmung eines Zeugen durch Verlesung der Niederschrift über seine frühere …
Auszug aus BGH, 10.01.1961 - 1 StR 564/60
Die nur teilweise Anrechnung der bisherigen Untersuchungshaft bei diesem Angeklagten ist gleichfalls rechtlich nicht zu beanstanden (BGHSt 1, 103, 105) [BGH 05.04.1951 - 4 StR 113/50]. - BGH, 21.02.1956 - 5 StR 14/56
Annahme eines strafschärfenden Rückfalls - Wegfall der rückfallbegründenden …
Auszug aus BGH, 10.01.1961 - 1 StR 564/60
Bezüglich der Rückfallvoraussetzungen (§§ 244, 245 StGB) ist allerdings die Feststellung erforderlich, daß der Täter alle rückfallbegründenden Tatsachen kannte, als er die nunmehr abzuurteilende Straftat beging (BGH NJW 1956, 837 Nr. 15).
- BGH, 11.10.1956 - 4 StR 316/56
Auszug aus BGH, 10.01.1961 - 1 StR 564/60
Die Entscheidung BGH NJW 1956, 1845 Nr. 17 betraf einen anderen Sachverhalt. - BGH, 13.05.1954 - 4 StR 32/54
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 10.01.1961 - 1 StR 564/60
Damit hat die Strafkammer hinreichend zum Ausdruck gebracht, daß W. auch der Erlaß jener Vorstrafe bei Begehung der jetzt abgeurteilten Taten bekannt war (4 StR 32/54 vom 13. Mai 1954, S. 6). - BGH, 18.10.1960 - 1 StR 433/60
Bestimmung der Voraussetzungen einer Rückfallhehlerei - Zulässigkeit einer …
Auszug aus BGH, 10.01.1961 - 1 StR 564/60
Ist das nicht möglich, kann er gegebenenfalls auf Grund einer wahldeutigen Feststellung "wegen Sachhehlerei (Wahlfeststellung)" zu verurteilen sein (vgl. dazu BGHSt 12, 386 ff und BGH 1 StR 433/60 vom 18. Oktober 1960, S. 4 bis 6). - BGH, 19.05.1953 - 2 StR 82/52
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 10.01.1961 - 1 StR 564/60
Dazu gehörte hier, daß W. auch wußte, die Strafe aus der ersten Verurteilung vom 5. Februar 1953 sei ihm auf Grund des Straffreiheitsgesetzes 1954 erlassen worden (BGH 1 StR 673/52 vom 28. April 1953; 2 StR 82/52 vom 19. Mai 1953).